Patentrecherche

Neuheitsrecherche

Im Vorfeld einer Patentanmeldung steht häufig die so genannte Neuheitsrecherche oder Stand-der-Technik-Recherche. Hier wird ermittelt, ob eine Erfindung oder eine Entwicklung tatsächlich neu ist und die Kosten einer Patentanmeldung lohnt, die je nach Umfang der Anmeldestrategie sehr hoch sein können.

Die Recherche bezieht sich in der Regel auf bereits registrierte Patente oder Gebrauchsmuster. Eine Anmeldung kann jedoch jede Veröffentlichung im Weg stehen, die die eigene Erfindung vorwegnehmend oder in irgendeiner Weise nahe legt.

Wir führen solche Neuheitsrecherchen in der Regel vor jeder Patentanmeldung durch. Die Ermittlung des relevanten Standes der Technik dient häufig zur besseren Ausgestaltung der Anmeldestrategie. So kann ermittelt werden, wie die Erfindung und deren Formulierungen im Rahmen der Patentschrift erfolgen muss, damit die eigene Entwicklung ausreichend vom bereits bekannten Stand der Technik abgegrenzt werden kann.

Freedom-to-operate-Recherche

Eine Patentrecherche ist aber auch dann nützlich, wenn gar kein Patent angemeldet werden soll.

Wenn Sie ein Produkt neu auf den Markt bringen wollen, kann eine vorhergehende so genannte Freedom-to-operate-Recherche oder Kollisionsrecherche zeigen, ob das Produkt gegen fremde Schutzrechte verstößt, der Markeinführung also Patente oder Gebrauchsmustern entgegenstehen oder nicht.