Leistungen

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Erfinderberatung

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Kosten

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Das Spektrum der angebotenen Leistungen umfasst u.a.:

  • Beratung umfassend und in alle Richtungen, betreffend
    …Designs
    …Marken (Individualmarken, Kollektivmarken, Gewährleistungsmarken, nicht eingetragene Unionsmarken etc.)
    …geografische Herkunftsangaben (g.U. wie „Allgäuer Sennalpkäse“, g.g.A. wie „Thüringer Rostbratwurst“)
    …Patente und Gebrauchsmuster
    …und den Schutz Ihres Know-Hows (GeschGehG)

  • Ausarbeitung von Anmeldungen, für DE, EU und weltweit

  • Informations- und Neuheitsrecherchen (zwecks Schutzrechtsanmeldung)

  • Freedom-to-Operate (FTO)-Recherchen (zwecks Beurteilung einer Verletzung von Schutzrechten)

  • Vertretung vor dem Deutschen Patent-und Markenamt (DPMA), Europäischen Patentamt (EPA), Bundespatentgericht (BPatG), Bundesgerichtshof (BGH), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der World Intellectual Property Organization (WIPO) und dem Einheitlichen Patentgericht (UPC)

  • Opt-Out-Erklärungen vor dem neu geschaffenen Einheitlichen Patentgericht (UPC)

  • Vertragsgestaltung – zu verschiedenen Bereichen wie Lizenzverträgen, Abgrenzungsvereinbarungen, Arbeitnehmererfindervereinbarungen, Satzungen für Kollektivmarken u.v.m.

  • Arbeitnehmererfinderrecht – Beratung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in allen Belangen des ArbEG, auch zur Berechnung von Erfindervergütungen

  • Einschätzung zu Bestandskraft, Schutzumfang und Kollisionsgefahr

  • Überwachung bestehender Schutzrechte Ihrer Wettbewerber

  • Vorgerichtliche Abmahnung von Wettbewerbern bei Bedarf – mit dem Ziel einer außergerichtlichen Einigung

  • Widerspruchsverfahren gegen Marken von Wettbewerbern

  • Einspruchsverfahren gegen Patente von Wettbewerbern

  • Nichtigkeitsverfahren gegen Designs von Wettbewerbern

  • Nichtigkeitsklagen gegen Patente von Wettbewerbern

  • Durchsetzung der Schutzrechte – Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen, auch außergerichtlich mit dem Ziel einer kostengünstigeren, gütigen Einigung außerhalb des Klagewegs (bspw. im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes/Eilverfahren, mittels Schutzschriften etc.)

  • Unterstützung von KMUs bei der Förderung in allen Leistungsphasen (50%-Förderung WIPANO des BMWK, KMU-Fonds des EUIPO)