Designrecht / Geschmacksmusterrecht

Designanmeldung, Designverletzung, Design, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Designnichtigkeit, Neuheit und Eigenart

Als Design oder Geschmacksmuster lassen sich zwei- oder dreidimensionale Formschöpfungen schützen. Auf internationaler Ebene spricht man auch vom Designrecht, welches richtigerweise auch das Design-Urheberrecht umfasst. In Deutschland wird es häufig als „kleines Urheberrecht“ bezeichnet. 

Was das Schutzterritorium angeht stehen beispielsweise ein Deutsches Design, ein EU-weites Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder auch eine internationale Designanmeldung zur Auswahl.

Wir beraten Sie ausführlich zu den Voraussetzungen Ihrer Designanmeldung: Neuheit (wobei eine Neuheitsschonfrist existiert) und Eigenart.

Auch im Nichtigkeitsverfahren gegen ein Design stehen wir für Sie zur Verfügung.

Betroffen sind Designleistungen von beispielsweise Modemachern, Werbegrafikern, Industriedesignern und das Design von Gebrauchsgegenständen. Im Unterschied zum Urheberrecht gewährt das Geschmackmusterrecht Schutz ganz unabhängig von der Schöpfungshöhe. Ausreichend ist, dass das Muster (das Design) neu ist und (die sogenannte) Eigenart aufweist.

Das in Deutschland eingetragene Design gewährt für Schutz für 5 Jahre und kann bis max. 25 Jahre verlängert werden.

Auf europäischer Ebene gibt es zwei Arten von Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Das ueingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmster ist ebenso über einen Zeitraum von 5 Jahren (bis maximal 25 Jahre) gültig und gewährt Schutz innerhalb der gesamten Europäischen Union.
Das so genannte nichteingetragene europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt Schutz über den Zeitraum von 3 Jahren in der gesamten Europäischen Union. Wie das Urheberrecht wird es ohne amtliche Registrierung gewährt. Dafür muss es strenge formelle Voraussetzungen erfüllen, welche im Streitfalle nachzuweisen sind.

Dinter, Kreißig & Partner berät und unterstützt Mandanten bei der Registrierung und Durchsetzung von Geschmacksmusterrechten, auf nationaler Ebene vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), auf europäischer Ebene vor dem EUIPO oder auf internationaler Ebene vor der WIPO.